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Texte / BIS-Texte Was sollte ich noch wissen?
Die Kennzeichen sind steuerbegünstigt. Sie unterliegen einer pauschalen Kraftfahrzeugsteuer von zurzeit 46,02 Euro für Krafträder und 191,73 Euro für alle übrigen Fahrzeuge.

02.08.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Einen Antrag auf Verlängerung bzw. einen Änderungsantrag müssen Sie vor dem Ablauf der regulären Ausbildungszeit einzureichen oder unverzüglich nach dem Erhalten eines Nichtbesteherbescheides.

01.10.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Fristen für Nachreichungen/Rückmeldungen werden von der zuständigen Behörde festgelegt.
Sofern Sie bereits eine Erlaubnis haben, müssen Sie den Antrag auf Verlängerung rechtzeitig vor Ablauf der Befristung stellen.
Erfordert ein Antrag ...
01.10.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Die Bereisung durch die Zulassungskommission findet einmal jährlich im Oktober statt. Anträge sind daher bis Mitte des Jahres einzureichen.

01.10.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Anträge auf Verlängerung sind bis zum 30. September des konzessionierten Kalenderjahres bei der zuständigen Stelle einzureichen.

10.09.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Die Anzeige ist sechs Wochen vor Aufnahme der ersten Tätigkeit bei der zuständigen Behörde einzureichen. Änderungen am Inhalt der Anzeige sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.

01.10.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Das Ende dieser Tätigkeit darf zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht länger als zwei Jahre zurückliegen.

02.08.2022
Texte / BIS-Texte Welche Fristen muss ich beachten?
Sie müssen mindestens für ein Jahr mit Hauptwohnsitz oder alleinigem Wohnsitz in der jeweiligen Stadt gemeldet sein, anderenfalls können die Städte das Begrüßungsgeld zurückfordern.

01.10.2022
Texte / BIS-Texte Welche Gebühren fallen an?
Rechtsanwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) Kosten des Gerichts, § 43 Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen (FamGKG) jeweils Berechnung nach der Höhe des Gegenstandswerts (einkommens und vermögensabhängig) bei Bedürftigkeit kann Verfahrenskostenhilfe beantragt werden ...
01.10.2022
Texte / BIS-Texte Welche Gebühren fallen an?
Die Verordnung über Kosten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Kostenordnung-StUKostV) regelt die Höhe der Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des ...
01.10.2022
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